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Anja Reinalter
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Frage von Bernd H. •

Hat die BRD-Außenministerin die Israelische Regierung gefragt, warum Israel kein Flüchtlingslager für Frauen, Kinder und Senioren aus dem Gaza-Streifen auf Israelischem Territorium eingerichtet hat ?

Sehr geehrte Frau Dr. Reinalter,
Ihre Parteikollegin und Außenministerin Annalena Barbock ist seit dem 06.Oktober.'23 fast monatlich nach Israel gereist. Hat die Deutsche Außenministerin bei einer dieser Gelegenheiten die Israelische Regierung gefragt, warum Israel kein Flüchtlingslager für Frauen, Kinder und Senioren aus dem Gaza-Streifen auf Israelischem Territorium eingerichtet hat, und falls Sie diese Frage nicht gestellt hat, warum nicht ?
Mit freundlichen Grüßen
Bernd H.

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Antwort von
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Vielen Dank für Ihre Frage. 
Die genauen Wortlaute der Gespräche, welche die Bundesministerin Annalena Baerbock vor Ort vertraulich führt, sind uns nicht bekannt. 
Ich verweise aber gerne auf die Veröffentlichung des Auswärtigen Amtes, die die Position der Bundesministerin widerspiegelt: "Auch wenn wir immer wieder hören, dass Israel sich um besseren Schutz von Zivilisten bemühe - die israelische Armee muss sicherstellen, dass sie im Ergebnis effektiv geschützt werden. Absichtserklärungen reichen nicht aus."

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