Frage von Janina B. • 12.05.2020
Antwort von Frank Sitta FDP • 12.05.2020
(...) Rufen nach einer staatlichen Kontrolle oder Prüfung auf Richtigkeit von Nachrichten oder Meldungen erteilen wir dagegen eine klare Absage. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janina B. • 11.05.2020
Antwort von Karamba Diaby SPD • 25.06.2020
(...) In der derzeitigen Kommunikations- und Diskussionskultur im Netz ist nicht selten ein hasserfüllter Ton festzustellen, der wiederum andere Nutzerinnen und Nutzer davon abhält, ihre Meinung frei und offen zu äußern aus Angst, Opfer von Anfeindungen oder Bedrohungen zu werden. (...)
Frage von Jan D. • 19.04.2020
Antwort von Monika Lazar Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2020
(...) Aber eine zumindest wahlweise zur Verfügung stehende digitale Lösung sollte man durchaus in Betracht ziehen. (...)
Frage von Jan D. • 19.04.2020
Antwort von Sören Pellmann DIE LINKE • 11.05.2020
(...) Mich erreichten vermehrt Nachrichten, dass es aufgrund fehlenden Internets in Teilen von Sachsen gar nicht möglich ist, digitalen Unterricht durchzuführen. (...)
Frage von Jan D. • 19.04.2020
Antwort von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2020
(...) Bei der Anerkennung von Online-Seminaren müssen auch die Fahrschulen bedacht werden. Dies könnte zu erheblichen finanziellen Einbußen führen. (...)
Frage von Jan D. • 19.04.2020
Antwort von Dirk Panter SPD • 30.04.2020
(...) Den Theorieunterricht für die Fahrerlaubnisprüfung in Form von Online-Unterricht anzubieten, ist mit der aktuell geltenden Fahrerlaubnis-Verordnung nicht zu vereinbaren. (...)