Frage von Gudula D. • 06.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 20.05.2024
Um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu stärken muss klar sein: Grundrechte gelten kompromisslos für alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Status.
Um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu stärken muss klar sein: Grundrechte gelten kompromisslos für alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Status.
Guten Tag,
Das Prinzip der Leistungsgerechtigkeit ist von fundamentaler Bedeutung sowohl für unsere soziale Marktwirtschaft als auch für unsere liberale Demokratie. Insofern danke ich Ihnen herzlich für Ihre diesbezügliche Frage!