Fionn Große
Wir werden nun in den nächsten Wochen mit dem ersten Gesetzgebungsprozess in unserem zweistufigen Säulenmodell starten. Dabei werden wir in einem ersten Schritt Cannabis entkriminalisieren sowie den Eigenanbau ermöglichen.
Das Jahr 2023 ist das große Cannabis-Jahr.
- soll nun in den nächsten Wochen endlich der erste Gesetzentwurf unseres zweistufigen Säulenmodells dazu von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgelegt werden.
Aus diesem Grund hat das Bundesinnenministerium in diesem Jahr bereits eine Cybersicherheitsagenda vorgelegt, die sich auf Maßnahmen aus dem Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums bezieht, die in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden sollen.
Selbstverständlich stehe ich solidarisch an der Seite der Frauen im Iran, und nehme diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin!
Ich setze mich für Sanktionen gegen Einzelpersonen und das Regime ein und stehe solidarisch an der Seite der Frauen im Iran in ihrem Kampf für Freiheit!
